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Vortrag mit Martin Junkernheinrich: Kommunalfinanzen - Krisenreaktionen im Ländervergleich

Nachbericht

Am 22.09.2010 stellte Martin Junkernheinrich seinen Beitrag zu den Kommunalfinanzen im „Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2010" in der ZBW Hamburg vor. Brigitte Preissl, die Chefredakteurin der wirtschaftspolitischen Zeitschriften Wirtschaftsdienst und Intereconomics, moderierte. Trotz Heimspielen von HSV und St. Pauli und der kurzfristig einberufenen Haushaltspressekonferenz im Hamburger Rathaus war der Vortrag mit 50 ZuhörerInnen überraschend gut besucht.

Junkernheinrich im Gespräch mit Konrad Lammers vom Europakolleg

Den Kommunen geht es schlecht. Allerdings seien laut Junkernheinrich deutliche Unterschiede in der kommunalen Finanzentwicklung festzustellen. Die ostdeutschen Kommunen haben sich nach hohen Defiziten in der Wendezeit mittlerweile erholt und stehen inzwischen besser da als die westdeutschen Gemeinden. Junkernheinrich führte das auf die stärkeren Kontrollen bei den kommunalen Kassenkrediten zurück: „In den ostdeutschen Kommunen wird die Prüfung meist von einer externen Kommunalaufsicht durchgeführt und ist damit strenger. Das liegt sicher auch daran, dass die Verwendung der Solidaritätsgelder für Ostdeutschland genau geprüft wird." Als Sparmaßnahme habe beispielsweise die Stadt Chemnitz für drei Jahre alle Schwimmbäder geschlossen.

Junkernheinrich erklärt

Aufgrund der unzureichenden Haushaltskontrollen nenne man währenddessen in einigen westdeutschen Kommunen die Kommunalaufsicht augenzwinkernd nur noch „Kommunalnachsicht", manchmal gar „Kommunalwegsicht", so Junkernheinrich.

Die Haushaltskonsolidierung sei als Dauerprogramm allerdings keine geeignete Lösung. „Zum kommunalen Schuldenabbau bräuchte man mehr als 2000 Jahre. Mit dieser kommunalen Erblast gerät man schnell in die Vergeblichkeitsfalle", stellt der Mitherausgeber des Jahrbuchs für öffentliche Finanzen fest.

Junkernheinrich führt aus

Ein Problem dabei sei auch, dass die Nutzer im öffentlichen System nicht gleichzeitig die Entscheider seien: „Man hantiert also ständig mit dem Geld anderer Leute", veranschaulicht Junkernheinrich. Deshalb hält er es für unausweichlich, dass sich alle haushaltspolitisch relevanten Akteure am Schuldenabbau beteiligen. Der Trend in den Kommunen gehe hier in die Richtung einer Erhöhung der Grundsteuer.

Junkernheinrich anschließend im Gespräch mit einem Zuhörer

Bei der anschließenden Diskussion wurde die Frage gestellt, wie sich die Gewerbesteuerhebesätze in den letzten Jahren entwickelt hätten, und ob in diesem Bereich nicht eine Möglichkeit bestehe, Einnahmen zu generieren. „Die Gewerbesteuerhebesätze sind über 20 Jahre gestiegen. In der Krise gab es hier keine Veränderung. In wirtschaftlich schwierigen Zeiten hilft es nichts, an den Hebesätzen zu drehen, um die Einnahmen zu erhöhen."

Schließlich wurde heftig die Möglichkeit einer kommunalen Insolvenz diskutiert. Dazu gab es im Publikum sehr unterschiedliche Auffassungen, die auch nach Veranstaltungsende zu angeregten Gesprächen führten.

Die angeregte Diskussion geht weiter.


Zum Buch
Das „Jahrbuch für öffentliche Finanzen 2010" ist der zweite Band der im Herbst letzten Jahres gestarteten Reihe und bietet einen fachlich fundierten Einblick in die gegenwärtige Finanzpolitik - sowohl für Experten als auch für den politisch interessierten Bürger.

Das Buch ist im Juli 2010 beim Berliner Wissenschafts-Verlag erschienen.

 

Zum Autor
Prof. Dr. Martin Junkernheinrich ist Inhaber des Lehrstuhls für Stadt-, Regional- und Umweltökonomie unter besonderer Berücksichtigung finanzwissenschaftlicher Aspekte an der Technischen Universität Kaiserslautern.

Weitere Literatur von Martin Junkernheinrich finden Sie bei ECONIS.

 

Vorschau
Die nächste Lesung der Lesereihe des Wirtschaftsdienst wird sich dem Themenfeld der Überinformation zuwenden. Max Otte wird am 28.10.2010 sein Buch „der Informationscrash" präsentieren.

 

Zur Lesereihe des WIRTSCHAFTSDIENST
Zu der Lesereihe lädt der WIRTSCHAFTSDIENST alle zwei Monate Autoren - vor allem aus dem Bereich Wirtschaftspolitik - ein. Die Verfasser stellen dabei aktuelle Bücher zu wirtschaftswissenschaftlichen und gesellschaftspolitischen Fragestellungen vor. Ziel der Lesereihe ist es, den Autoren einen direkten Kontakt zu ihren Lesern zu vermitteln und ihre Bücher mit den Lesern des WIRTSCHAFTSDIENST, Besuchern der ZBW und anderen wirtschaftspolitisch Interessierten zu diskutieren. Die Buchvorstellungen sind öffentlich, der Eintritt ist frei.

 

Büchertisch

 

Bisherige Gäste der Lesereihe des WIRTSCHAFTSDIENST

  • Juli 2010: Dr. Daniel Gros, Direktor des Centre for European Policy Studies (CEPS), und Dr. Sonja Sagmeister, Mitarbeiterin der ORF-Wirtschaftsredaktion, lesen aus "Nachkrisenzeit - Wie die erfolgreichste Denkfabrik Europas unsere Welt für die nächste Generation sieht".
  • Mai 2010: Prof. Dr. Thomas Eger, Geschäftsführender Direktor des Instituts für Recht und Ökonomik an der Universität Hamburg, liest aus "Europäische Integration - Wirtschaft und Recht, Geschichte und Politik".
  • März 2010: Prof. Dr. Wolfgang Michalski, Hamburg Ambassador, liest aus "Hamburg - Erfolge und Erfahrungen in der globalisierten Welt".
  • Januar 2010: Prof. Dr. Sebastian Dullien, Professor für International Economics an der Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin, liest aus „Der gute Kapitalismus ... und was sich dafür nach der Krise ändern müsste".
  • Oktober 2009: Dr. Ulrich Thielemann, Vizedirektor des Instituts für Wirtschaftsethik der Universität St. Gallen, liest aus „System Error - Warum der freie Markt zur Unfreiheit führt".
  • Juni 2009: Ulrich Schäfer, Ressortleiter der Wirtschaftsredaktion der Süddeutschen Zeitung, liest aus „Der Crash des Kapitalismus".
  • April 2009: Prof. Dr. Claudia Kemfert, Energieexpertin des DIW, liest aus „Die andere Klimazukunft - Innovation statt Depression".
  • Februar 2009: Prof. Dr. Birger P. Priddat, Lehrstuhlinhaber für Politische Ökonomie der Privat-Universität Witten-Herdecke, liest aus „Karl Marx. Kommunismus als Kapitalismus 2ter Ordnung".
  • Dezember 2008: Prof. Dr. Heiner Flassbeck, zurzeit bei der UNCTAD, ehem. Staatssekretär unter Oskar Lafontaine, und Friederike Spiecker, freie Wirtschaftspublizistin, lesen aus „Das Ende der Massenarbeitslosigkeit".
  • Oktober 2008: Uwe Jean Heuser, Leiter des Wirtschaftsressorts der Wochenzeitung Die Zeit, liest aus „Humanomics. Die Entdeckung des Menschen in der Wirtschaft".
  • Mai 2008: Olaf Storbeck, Wirtschaftsredakteur des Handelsblatt, liest aus „Ökonomie 2.0. 99 überraschende Erkenntnisse".

 



Weitere Informationen

Mittwoch, 22. September 2010, 18.00 Uhr

ZBW
Raum 519
Neuer Jungfernstieg 21
Hamburg

Eintritt: Eintritt frei

Downloads zur Veranstaltung

Claudia Sittner hilft Ihnen gerne weiter!

Telefon: +49-40-42834-332
E-Mail



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