Zeitgespräch 2023

Der Koalitions­vertrag der Ampel­koalition sieht 400.000 neu gebaute Woh­nun­gen pro Jahr vor. Dieses Ziel wird bis auf Weiteres deutlich verfehlt, trotz des (wieder) einge­richteten Bau­minis­teriums. Reichen die bis­herigen An­strengun­gen, Wohnun­gen zu bezahl­baren Prei­sen für alle zu er­mög­lichen, aus oder sind weitere Maß­nahmen nötig?

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Vor 100 Jahren mündete die Große Inflation, die bereits 1914 mit dem Ersten Weltkrieg ihren Anfang nahm, in der Hyper­inflation von 1923. Bis heute herrscht in der deut­schen Bevöl­kerung und Politik eine Inflations­aversion. Anläss­lich dieses Jubiläums und der zuletzt stark gestiegenen Inflation in Deutsch­land werden die mög­lichen Ursachen und die damit verbun­denen theoretischen Erklärungs­ansätze zur Großen Inflation diskutiert.

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Seit einigen Jahren ist China in Kauf­kraft­paritäten ge­messen die be­deutendste Volks­wirtschaft der Welt. Die Domi­nanz der chine­sischen Volks­wirtschaft scheint dabei die Industrie- und Handels­politik der klassischen Industrie­länder vor Heraus­forderungen zu stellen. Spätestens seit der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump wird China in den USA und Europa kritischer gesehen. Zudem gewinnt China in Bezug auf die aktuellen geo­strategischen Heraus­forderungen an Gewicht. Insofern ist es verständ­lich, dass über eine neue China-Strategie debattiert wird.

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Bildung spielt eine zentrale Rolle für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes, daher hat die Regierung im Koalitionsvertrag diverse Vorhaben in der Bildungspolitik angekündigt. Neben dem DigitalPakt Schule, der die digitale Infrastruktur an Schulen verbessern soll, sollen das Programm „Startchancen“ für bessere Bildungschancen sorgen und ein Kooperationsgebot die Zusammenarbeit von Ländern und Bund erhöhen. Jedoch haben sich zum einen große Bildungslücken durch die Lockdowns in der Pandemie aufgetan und zum anderen klagen Schulen weiterhin über einen akuten Lehrkräftemangel.

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Die Finanz­politik hat sich in den vergangenen Monaten zu­nehmend zu einem Konflikt­feld innerhalb der Bundes­regierung entwickelt. Während der Koalitions­vertrag neben der Ein­haltung der Schulden­bremse auch Investitionen in die Energie­wende und weitere sozial- bzw. familien­politische Reformen vorsieht, reduzieren sich die finanz­politischen Spielräume infolge von Energie­preiskrise und Zins­wende. Es stellt sich die Frage, ob sich die bisher geplanten Vorhaben der Koalition umsetzen lassen oder eine neue Prioritäten­setzung erfolgen sollte.

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Die Verkehrs­infrastruktur in Deutsch­land ist in vielen Bereichen deutlich verbesserungs­fähig. Neben der allgegen­wärtigen Kritik an der Deutschen Bahn steht auch die Infrastruktur der Auto­bahnen und Straßen im Fokus. Angesichts der Haushalts­lage lassen sich Priorisierungen bedauerlicher­weise nicht umgehen. Das Bundes­ministerium für Digitales und Verkehr versucht zurzeit, die Planung, Genehmigung und Umsetzung beim Ausbau bedeutender Verkehrswege zu beschleunigen. Die Herausforderung, die Verkehrs­infrastruktur im Lichte der Energie und Verkehrs­wende zukunftsfähig auszurichten, ist nicht nur eine kurzfristige Aufgabe.

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Deutschland steht vor großen Herausforderungen. Auf der einen Seite wirken Klimawandel, demografischer Wandel und der damit drohende Arbeits- und Fachkräftemangel sowie geopolitische Spannungen, die die Energieversorgung sowie die globalen Lieferketten stören, auf Deutschland ein. Auf der anderen Seite wird nachhaltiges, langfristiges Wirtschafts­wachstum und steigender Wohlstand angestrebt. Doch wie ist dieser Spagat zu bewältigen? Es stellt sich zum einen die Frage, ob und wie die deutsche Wirtschaft in Zukunft weiter wachsen kann und sollte. Welche Rolle spielen dabei die Produktionsfaktoren Arbeit, (Human-)Kapital und technologischer Fortschritt? Zum anderen kann gefragt werden, wie langfristiges Wirtschaftswachstum und Wohlstand zusammenhängen. Wie kann Wohlstand gemessen werden und wie kann dieser unter den gegebenen Rahmenbedingungen weiter ansteigen?

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Künstliche Intelligenz (KI) stellt eines der wichtigsten digitalen Zukunftsthemen dar und stößt auf immer größeres Interesse in Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Die Entwicklungen schreiten rasch voran. Dabei werden mit KI große Potenziale für die Zukunft, aber auch Gefahren, wie z. B. die Ausgrenzung von Minderheiten, verbunden. So hat die Bundesregierung bereits 2018 eine KI-Strategie auf den Weg gebracht. Hierdurch soll der Standort Deutschland in Erforschung, Entwicklung und Anwendung von KI im internationalen Wettbewerb gestärkt werden. Wo steht Deutschland bei der Anwendung und Entwicklung von KI? Genügen die ergriffenen Maßnahmen? In welchen Bereichen besteht noch Handlungsbedarf?

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Mit dem aktuellen Haushalts­entwurf 2024 von Bundesfinanzminister Christian Lindner und den geplanten Kürzungen im Bereich Familie ist eine heftige Debatte darum entbrannt, welche familien­politischen Maß­nahmen sinnvoll sind, wie sie wirken und welche Alternativen es überhaupt gibt. Die gute Nachricht ist, dass der Familien­politik nun endlich wieder erhöhte Aufmerk­samkeit geschenkt wird. Doch es stellt sich die Frage, wie eine zukunfts­fähige Familien­politik sinnvoller­weise ausgestaltet werden soll.

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Neben einem konjunkturellen Ein­bruch leidet Deutsch­land vor allem unter strukturellen Pro­blemen, wie Unsicherheiten bei der Energieversorgung, einer zu hohen Steuer- und Abgaben­last, einer aus­ufernden Bürokratie sowie unter Arbeits- und Fach­kräfte­mangel. Dabei wird als Folge eine Investitions­schwäche der deutschen Unternehmen beklagt. Mit dem Wachstums­chancen­gesetz will die Bundes­regierung die Investitions­tätigkeit von Unter­nehmen fördern. Doch genügen die von der Regierung geplanten Maß­nahmen?

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Der Zugang zu wirtschafts- und sozial­wissenschaftlichen Forschungs­daten bleibt in Deutsch­land hinter den internationalen Standards zurück. Eine Umfrage unter den Mitgliedern des Vereins für Social­politik ergab eine große Unzu­friedenheit mit dem Status quo. Die Beiträge des Zeit­gesprächs geben einen Überblick über die Problem­lage und fassen die Forder­ungen zusammen, die in aus­führlichen Positions­papieren formuliert wurden. Es ist wichtig, die Gesetz­gebung zu ändern und einen besseren Zugang zu Forschungs­daten in Deutsch­land zu ermöglichen.

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Im Euro­raum wird die Ein­führung eines digitalen Euro bereits seit Längerem diskutiert. Die Untersuchungs­phase der EZB lief bereits seit Oktober 2021 und ging im Oktober 2023 in eine Vor­bereitungs­phase über. Es ergeben sich viele Fragen, die Haushalte und Unternehmen, Geschäfts­banken sowie die Zentral­bank betreffen. Wozu wird in der heutigen Zeit eine digitale Zentral­bankwährung benötigt? Welche Anforder­ungen muss eine zusätzliche Geldform erfüllen, die von einer Zentral­bank emittiert wird? Welche Risiken und Chancen ergeben sich mit dem digitalen Euro?

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