Um das Jahr 2016 herum prasselten auf die Deutsche Bank schlechte Nachricht zuhauf ein, die in ihrer Kulmination ihre Existenz bedrohten. Die Bank wurde mit aller Vehemenz von den Sünden der Vergangenheit eingeholt, und die Summe der daraus erwachsenden Strafzahlungen bewegt sich im Bereich des heutigen Marktwerts der Bank. Damit steht sie keineswegs an der Spitze: Einige amerikanische und britische Banken mussten weit mehr zahlen. Die können sich allerdings bei ihren Kunden besser schadlos halten als die Deutsche Bank in ihrem von intensivem Wettbewerb geprägten Heimatmarkt. Mit dem Amtsantritt von Christian Sewing im Frühjahr 2018 wurde es ruhiger. Eine Fusion mit der Commerzbank konnte abgewehrt werden, und die Corona-Krise erbrachte neben Belastungen auch neue Chancen etwa im Geschäft mit guten Kreditkunden. Und auch wenn die adversen Rahmenbedingungen, Niedrigzinsphase und überschießende Regulierung weiter die Bank belasteten, konnte man sich immerhin auf die internen Probleme der Bank konzentrieren und wo möglich, Verbesserungen anstreben.
In diese Phase aufkeimender Hoffnung stieß Ende September 2020 mit den FinCEN-Files der nächste große Finanzskandal. Das Muster schien bekannt: Daten wurden an Journalisten geleakt und von einem internationalen Medienkonsortium ausgewertet. Die Deutsche Bank scheint im Zentrum dieses Skandals zu stehen. Dennoch hielt sich die öffentliche Aufmerksamkeit in Grenzen, und der zunächst schockstarre Börsenkurs zeigt zumindest gewisse Erholungstendenzen. Vielleicht lässt die Corona-Krise dafür keinen Raum? Oder ist alles gar nicht so schlimm? Bei aller Freude an der Skandalisierung weisen die berichtenden Journalisten sehr objektiv auf die begrenzte Reichweite dieses Skandals hin. Es geht um Geldwäsche-Verdachtsmeldungen der Banken an eine US-Aufsichtsbehörde. Die prominente Rolle der Deutschen Bank ergibt sich wohl aus ihrer Geschäftsbeziehung mit Donald Trump. Und schließlich ist die Zahl der Meldungen mit etwas über 2.000 nicht sehr hoch. Allein in Deutschland gab es 2019 nicht weniger als 114.914 Verdachtsfälle zur Geldwäsche. Die Daten sind also nicht repräsentativ und nur insoweit „geheim“, als sie der Öffentlichkeit nicht bekannt waren. Die an der Recherche beteiligten Journalisten haben richtigerweise beschlossen, dass dies im Wesentlichen so bleiben wird: Ein Verdachtsfall ist, auch im Zeitalter öffentlicher Vorverurteilungen, eben kein bewiesenes Delikt. Und für Unschuldige gilt unverändert das Bankgeheimnis.
Damit ist die Deutsche Bank keineswegs aus dem Schneider. Offenbar finden sich in den Daten viele sehr spät gemeldete Verdachtsfälle und genügend Transaktionen, die aus heutiger Sicht auf keinen Fall hätten stattfinden sollen. Die US-Aufsicht kritisiert allerdings immer wieder öffentlich (zuletzt im Mai 2020) die Vorkehrungen der Deutschen Bank gegen Geldwäsche. Die Informationen der FinCEN-Files führen also zu einer aufsichtlichen Reaktion und zu einem Verbesserungsprozess in der Bank. Damit soll weder dieser Prozess in seinem Verlauf positiv gewertet (es geht offenbar zu langsam) noch Geldwäsche entschuldigt werden. Aber so ganz viel Neues über die Deutsche Bank kann man aus den FinCEN-Files dann doch nicht lernen.
Alles also nicht schlimm? Leider doch. Die FinCEN-Files zeigen sehr anschaulich, dass sich die Rechtsstaaten der Welt in der finanziellen Sphäre nicht wirksam gegen den Missbrauch ihrer wirtschaftlichen Institutionen durch Kriminelle wehren können. Dabei sollte man sich keine Illusionen machen: Solange es Kriminalität gibt, wird es auch Geldwäsche geben. Und erfolgreiche Verbrecher werden immer versuchen, die Vertreter von Banken und Staaten zu korrumpieren und in die legalen Strukturen der Gesellschaft einzudringen. Die FinCEN-Files sind ein Erfolgsmesser dafür, wie gut es gelungen ist, sich dagegen zu wehren. Das Zeugnis fällt nicht gut aus.
Wollen wir die Situation verbessern, sind unsere Institutionen insgesamt gefordert. Das System der Geldwäschebekämpfung muss effizienter werden. Ein Volumen von über 100.000 Verdachtsmeldungen in Deutschland, davon über 98 % von den Banken, ist eher Teil des Problems denn der Lösung: Die Banken melden, um sich abzusichern. Und die Aufsicht wird eine so große Zahl an Meldungen kaum sachgerecht abarbeiten können. Gerade die großen, komplizierten Fälle fliegen damit unter dem Radar. Vor allem aber bedarf es einer besseren internationalen Zusammenarbeit. Die FinCEN-Files zeigen, dass die deutschen Behörden von den USA über für sie einschlägige Verdachtsfälle meist nicht informiert wurden. Ähnliche Erfahrungen machen deutsche Staatsanwaltschaften, die bei der Verfolgung von Finanzverbrechen auf Information von den Aufsichtsbehörden der großen angelsächsischen Finanzplätze angewiesen sind. Aber auch die Europäische Union öffnet der Kriminalität großzügig die Tore: Einige Mitgliedsländer verkaufen den Europäischen Pass gegen Geld. Es gibt Steueroasen in der EU, und wer eine Briefkastenfirma aufmachen will, muss dafür nicht in die Karibik fliegen.
