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Zeitgespräch

Erderwärmung, Klimazoll und Klimaclub: Wie können die Paris-Ziele erfüllt werden?

Der Klimawandel und die damit einhergehende Erderwärmung gehören zu den wichtigsten Herausforderungen unserer Zeit. Um die Ziele des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, müssen die Treibhausgasemissionen deutlich reduziert werden. Die Autor:innen diskutieren die in Deutschland und weltweit notwendigen wirtschaftspolitischen Maßnahmen. Dabei kommt Strategien zur Implementierung einer gemeinsamen Klimapolitik speziell der Hauptemittenten Europa, China und USA eine besondere Bedeutung zu. Noch können die Paris-Ziele erreicht werden, wenn auf internationaler Ebene kooperiert wird und auf nationaler Ebene angemessene Langfriststrategien etabliert werden. Die aktuellen politischen Entwicklungen haben dafür ein Fenster geöffnet. Es schreiben u.a. Hubertus Bardt, Achim Hagen, Daniela Jacob, Sonja Peterson, Karen Pittel, Simone Tagliapietra, André Wolf und Guntram B. Wolff.

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Armuts- und Reichtumsbericht

Es mangelt an politischen Taten!

Als die rot-grüne Koalition der seinerzeit von Gerhard Schröder geführten Regierung am 27. Januar 2000 den Auftrag erteilte, einen Armuts- und Reichtumsbericht vorzulegen, legten die Abgeordneten fest: „Die Berichterstattung muss die Ursachen von Armut und Reichtum darlegen.“ Keiner der bisherigen Regierungsberichte hat diesen Auftrag zufriedenstellend erfüllt. So hat der Reichtum immer ein Nischendasein gefristet. Der Leitartikel von Christoph Butterwegge.

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Atomausstieg

Die Schlussrechnung

Der Ausstieg aus der kommerziellen Nutzung der Atomenergie in Deutschland wird in diesen Wochen endgültig geregelt (18. AtG-Novelle). Zu zahlen hat der Bund abschließend insgesamt 2,428 Mrd. Euro. Davon werden lediglich 142 Mio. Euro für den Politikansatz des „raus aus den Kartoffeln, rein in die Kartoffeln“ an EnBW, E.ON und RWE gezahlt. Ein Kommentar von Hans-Jochen Luhmann.

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1883-1946

JOHN MAYNARD KEYNES

Zum 75. Todestag von John Maynard Keynes veröffentlicht der Wirtschaftsdienst zwei Beiträge über diesen vielleicht bedeutendsten Ökonomen des 20. Jahrhunderts: "Der verdrängte Keynes" von Gustav Horn und "Keynes' Überlegungen zu unternehmerischem Handeln unter Unsicherheit" von Christian Hecker.

ZBW — Open Science

Open Science

Klimaschutzgesetz

Nachsitzen für Freiheitsrechte

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat den Kläger:innen gegen das 2019 verabschiedete Klimaschutzgesetz in Teilen Recht gegeben. Es wurde festgestellt, dass das Gesetz die Freiheitsrechte jüngerer Menschen ungebührlich beschneiden würde. Der umfangreiche CO2-Verbrauch schon bis 2030, den das Gesetz erlaubt, verschärfe das Risiko schwerwiegender Freiheitseinbußen. Ein Kommentar von Bernd Hansjürgens.

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Grafik des Monats

Wo sich Start-ups und industrieller Mittelstand häufen

Räumlicher Schwerpunkt von Start-ups und industriellem Mittelstand

Quelle: T. Kollmann et al. (2020), eigene Erstellung.
Die Abbildung zeigt die deutschen Gründerhochburgen und die regionalen Schwerpunkte des industriellen Mittelstands. Generell ist der Mittelstand trotz der Cluster räumlich weniger konzentriert als die Gründerszene. Mehr dazu im Beitrag von Barbara Engels und Klaus-Heiner Röhl.

Mietendeckel

Regulierung bleibt sinnvoll

Das Bundesverfassungsgericht hat den Berliner Mietendeckel kassiert. Was in der Stadt wütende Proteste hervorgerufen hat, war für Jurist:innen eigentlich keine Überraschung: Hintergrund ist, dass bundesweit bereits abschließende Regelungen zu allen im Mietendeckel regulierten Aspekten vereinbart sind. Ein Kommentar von Claus Michelsen.

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