Am 3. Oktober 2020 beging Deutschland den 30. Jahrestag seiner Wiedervereinigung. Nach Jahren der Frustration verspürt der schwer geprüfte Osten – die ehemalige DDR – endlich neue Hoffnung. Dies liegt an großen neuen Investitionen in die Fertigung von Elektrofahrzeugen. Ostdeutschland entwickelt sich rasch zum europäischen Zentrum künftiger Elektromobilität. VW produziert in Zwickau und Dresden, BMW in Leipzig, während das chinesische Unternehmen CATL Fahrzeugbatterien in Thüringen produzieren wird. Ein weiteres chinesisches Unternehmen, Farasis Energy, wird in Sachsen-Anhalt Batterien herstellen. Und darüber hinaus will Tesla Elektroautos und Akkus in einer neuen „Gigafabrik“ in Brandenburg ab 2021 produzieren.
Warum zieht es all diese Unternehmen nach Ostdeutschland – und warum gerade jetzt? Die hohen Löhne in der Region, insbesondere im Vergleich zu denen in Osteuropa, hatten Ostdeutschland lange zu einem unattraktiven Investitionsstandort gemacht. Doch zwei politische Ankündigungen der jüngsten Zeit haben diese Dynamik verändert: Erstens enthüllte Wirtschaftsminister Peter Altmaier im Februar 2019 seine „nationale Industriestrategie 2030“, die unter anderem die Ansiedlung eines Batteriezellensektors in Deutschland und andernorts in Europa ankündigte. Seine Ankündigung folgte auf den Start der European Battery Alliance durch die Europäische Kommission 2017. Dieses Programm zielt auf die Schaffung eines wettbewerbsfähigen europäischen Batteriesektors ab. Im weiteren Jahresverlauf 2019 stellte die Kommission Battery 2030+ vor, eine langfristige Initiative, die Forschungseinrichtungen, die Industrie und öffentliche Finanzierungseinrichtungen zusammenführt. Dieses Engagement der EU und der Bundesregierung löste einen staatlich angestoßenen Prozess der Agglomeration aus. Die Hersteller von Elektrofahrzeugen haben jetzt einen Anreiz, sich in Deutschland und anderen europäischen Länder anzusiedeln, um näher an anderen Akkuherstellern und Produktionsstandorten für wichtige Vorleistungsgüter für die Batterieproduktion zu sein. Zweitens zielt der von der europäischen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eingeleitete europäische Green Deal darauf ab, Regionen beim Kohleausstieg zu unterstützen, und zwar auch durch Bereitstellung von Subventionen zur Abfederung der wirtschaftlichen Auswirkungen. Deutschland weist einige der weltgrößten Kohlevorkommen auf, und zwei Drittel davon liegen in Sachsen und Brandenburg. Die EU-Finanzierung im Rahmen des Green Deal versetzt die ostdeutschen Länder in die Lage, hohe Subventionen anzubieten, um die Akkuhersteller in die Region zu locken.
Ostdeutschland hat eine Chance zur Reindustrialisierung und damit zur Schaffung von Wohlstand erhalten. Und wenn die Automobilunternehmen ihre Lieferketten in ihrer Nähe ansiedeln, wird das weitere Firmen nach Ostdeutschland holen. Die im Inland produzierten Elektrofahrzeuge werden günstiger werden, wenn die Konkurrenz zwischen den Herstellern zunimmt und Akkus nicht mehr aus Asien importiert werden müssen. Und schließlich wird eine erhöhte lokale Nachfrage nach Arbeitskräften die Einkommen in die Höhe treiben. Dies ist eine wichtige Entwicklung. Ostdeutschland hat drei Jahrzehnte lang unter Deindustrialisierung gelitten, was überwiegend auf falsche politische Entscheidungen zurückzuführen war. Vor der Wiedervereinigung im Oktober 1990 entschied die damalige Bundesregierung, den Handel mit der DDR über Nacht zu liberalisieren, und die Ostmark wurde im Verhältnis 1:1 in D-Mark umgetauscht. Die Währungsreform führte dazu, dass die ostdeutschen Löhne auf 70% des westdeutschen Niveaus stiegen, obwohl die Produktivität im Osten nur 30% der des Westens betrug. Dies führte zum sofortigen Bankrott der ostdeutschen Industrie.
Die Treuhandanstalt privatisierte und verkaufte ostdeutsche Firmen und Vermögenswerte, häufig zu einem symbolischen Preis von 1 DM, im Tausch gegen Arbeitsplatzgarantien an westliche Unternehmen. Diese enorme Subvention gab westlichen Firmen einen Anreiz, in den Osten zu gehen, obwohl die Region ihren komparativen Kostenvorteil niedriger Löhne eingebüßt hatte. Die Bundesregierung machte dann den Fehler, die Treuhandanstalt aufzulösen, nachdem diese fast alle ostdeutschen Firmen an westliche Investoren verkauft hatte. Ohne die Subventionen der Behörde versiegten die Investitionen in Ostdeutschland, und die Konvergenz der Region in Richtung des westdeutschen Pro-Kopf-Einkommensniveaus stockte.
Bundeskanzler Helmut Kohl versprach dem Osten 1990 „blühende Landschaften“. Viele haben diese Vision lange als zu optimistisch betrachtet, und noch hat sie sich nicht eingestellt. Doch wenn er sich zu einem Kraftzentrum im Bereich der Elektromobilität entwickelt, kann der Osten zum ökologischen Wandel beitragen und beweisen, dass Kohl Recht hatte.