Entwicklungen in den deutschen Parteien –

Etwas seltsam Beglückendes lag in dem Gefühl, daß nach dem unerhörten Zusammenbruch alter Formen beim Kriegsende nun das Feld zu einem gänzlich neuen Aufbau auf allen Gebieten des deutschen Lebens frei geworden sei: die Gefahr einer allgemeinen Resignation wurde dadurch gebannt. Aber recht bald zeigte sich Unmöglichkeit und Unvermögen, etwas grundsätzlich Neues zu schaffen; tausend Fäden führten von dem Gestern zum Heute. Auch die Neuformierung der deutschen Parteien, deren Väter sich in den grundstürzenden Tagen mannigfachen Illusionen hingegeben hatten, erwies sich bald als eine nur wenig vereinfachte und anders geschichtete Fortführung des bisherigen Zustandes. Die vergangenen Jahre haben daran wenig zu ändern vermocht. Abgesehen von geringfügigen Schwankungen, die durch taktische Rücksichten oder Konzessionen gegenüber Stimmungen der Wählerschaft verursacht waren, haben die Parteien ihre gesamte Haltung und ihre Stellung zueinander kaum wesentlich verändert. Die Parteien der Linken scheinen davon eine Ausnahme zu machen. Aber auch hier haben die vielfachen Spaltungen und Umgruppierungen nur den Streit von Sondergruppen auf Grund reichlich theoretischer Meinungsverschiedenheiten und persönlicher Auseinandersetzungen über Dogmenglauben und Opportunität bedeutet, der durch die Aktivität der russischen Kommunisten immer neue Nahrung erhielt.

Erst durch die Ermordung Rathenaus haben die Dinge innerhalb des Parteilebens einen mächtigen Anstoß erhalten. Nunmehr scheint es so, als ob längst vorhandene Tendenzen im Sinne einer grundsätzlichen Umgestaltung der bisherigen Formen wirksam werden wollten. Der allgemeine Untergrund, auf dem sich all das vollzieht, läßt sich bezeichnen als die Unzufriedenheit mit dem bisherigen Parteibetrieb und dessen Ablehnung in weiten Volkskreisen einerseits, und als die zunehmende Politisierung des öffentlichen Lebens andrerseits. Zu dem alten Gegensatz zwischen sozialistischen und bürgerlichen Parteien ist der neue zwischen Monarchisten und Republikanern getreten. Die Notwendigkeit, durch Bildung großer Parteigruppen aus den Schwierigkeiten einer Koalitionsbildung mit einer Vielzahl von Teilhabern, vielleicht noch bei wechselnden Mehrheiten, herauszukommen, schien wegen der außenpolitischen Verhältnisse, die einen kritischen Dauerzustand erreicht hatten, besonders dringend.

Der erste Schritt auf diesem Wege liegt hinter uns: er betrifft die Verschmelzung der beiden sozialdemokratischen Parteien. Ihre Vorstufe, die sozialdemokratische Arbeitsgemeinschaft, wurde im bürgerlichen Lager als eine unmittelbare Bedrohung der bisherigen Mehrheitsverhältnisse empfunden. Eine Gegenaktion erschien notwendig, um dem sozialdemokratischen Block — sei es in der Opposition oder in der Koalition — das Gegengewicht halten zu können. Die Bildung einer bürgerlichen Arbeitsgemeinschaft wurde zunächst längere Zeit erwogen und danach von den Reichstagsfraktionen der Volkspartei, des Zentrums und der Demokraten gegen vielfachen Widerspruch in den Parteien im Reiche beschlossen.

Das neugebildete Kabinett Cuno stützt sich auf diese bürgerliche Arbeitsgemeinschaft, die, unter Einrechnung der Bayrischen Volkspartei und des Bayrischen Bauernbundes, über 197 von 459 Sitzen des Reichstags verfügt.¹) Dabei tut nichts zur Sache, daß der Reichskanzler wie auch einige der neuen Minister weder dem Parlament, noch einer der genannten Parteien angehören. Freilich bleibt demjenigen, der nicht in das Getriebe der Parteien oder vielmehr in den Apparat der Reichstagsfraktionen eingeweiht ist, noch nicht deutlich,, in welchem Aggregatzustand sich die sog. „Arbeitsgemeinschaft“ befindet. Wird sie zur festen Zusammenfassung der bürgerlichen Parteien in dem Rahmen einer „Partei der Mitte“ oder eines solchen Parteienpaares führen?

Die Gegensätze, die dabei zu verkoppeln wären, sind offensichtlich sehr groß. Neben all dem, was die Verfechter der bürgerlichen Einheitsfront von jenen der Volksgemeinschaft und, in einer anderen Schicht, den Liberalismus der Industrie von jenem des Handels trennt, enthält ja diese bürgerliche Mitte noch einen anderen Gegensatz: jenen zwischen katholisch-christlicher, zum Ultramontanismus immer etwas hinneigender Einstellung einerseits, dem nicht-konfessionellen Liberalismus andrerseits. Es ist nicht einzusehen, wie sich diese innerhalb der Zentrumspartei zusammenfinden könnten — wie es eine Kundgebung dieser Partei in Aussicht stellte, durch welche angekündigt wurde, daß sie den Weg der bürgerlichen Sammelpartei auf christlicher Grundlage, aber überkonfessioneller Basis einschreiten werde. So ist jedenfalls die Verschmelzung der Mittelparteien nicht durchzuführen, wie auch die Kritik der übrigen bürgerlichen Parteien zeigt, die unter den Vorschlägen des Zentrums vielfach in erster Linie die Bemühungen Adam Stegerwalds zu sehen glaubten, den von ihm geführten christlichen Gewerkschaften einen ausreichenden Rahmen zu schaffen. Auch innerhalb des Zentrums ist der Plan — sei es, daß man ihn als grundsätzlich verkehrt oder als zurzeit taktisch unrichtig beurteilt — auf vielfachen Widerstand gestoßen, so daß man ihn zunächst wieder ganz in den Hintergrund geschoben hat.

Der Elberfelder Parteitag der Demokraten vom Anfang Oktober hatte den Standpunkt der Parteileitung, die sich für Arbeitsgemeinschaft aussprach, nur mit dem ausdrücklichen Vorbehalt gebilligt, daß die Selbständigkeit der Partei und die Fortführung einer konsequent demokratischen Politik gesichert bleiben.

Die Beschlüsse der bürgerlichen Koalitionsparteien auf Hereinnahme der Volkspartei in die Koalition sind, soviel man erfahren hat, ohne endgültige vorherige Verständigung mit der Sozialdemokratie gefaßt worden. Damit war das Ausscheiden dieser Partei aus der Koalition besiegelt, da sie sich bei einer entscheidenden Frage übergangen sah. Man versichert, daß der entscheidende Beschluß über den Austritt gegen einen Minderheitsflügel der Parteiorganisation gefaßt wurde, der, wenn er nur vollständig vorhanden gewesen wäre, vielleicht doch die Absichten der Parteileitung verhindert hätte. Diese Minderheit war besonders in den Funktionären der Provinz gegeben, während die eigentlichen Parteimitglieder weitgehend den Standpunkt der Parteileitung teilten. Hier spielt jene Stimmung der Abwehr „gegen die erstarkende Opposition“ eine entscheidende Rolle, die den verwundbarsten Punkt im sozialdemokratischen Programm, den Achtstundentag, gegen die fortgesetzten Angriffe der Industriepartei verteidigt. Dies populäre Streitobjekt hat durch die Rede des Herrn Hugo Stinnes im Reichswirtschaftsrat vom 9. November — man darf wohl annehmen, daß es sich dabei um eine ausgesprochene Gelegenheitsrede, und nicht um ein Stück eines planmäßigen Angriffs handelt — noch an Popularität gewonnen: Der Ruf „keine Gemeinschaft mit der Stinnes-Partei“ hat ein lebhaftes Echo gefunden. Und als am 25. November der Reichstag die Erklärung Cunos billigte, daß er die Note vom 13. November zur Grundlage seiner Politik nehmen werde, beteiligten sich etwa 30 sozialdemokratische Abgeordnete nicht an diesem „nachträglichen Vertrauensvotum für Wirth“, wie man es wohl spottend genannt hatte.

Auch die Deutschnationale Volkspartei, deren Haltung, ständig in der Opposition, bisher die geringsten Schwankungen von allen Parteien seit 1918 erfahren hat, ist von den Ereignissen erfaßt worden. Es galt, von all denen abzurücken, deren Einstellung durch die Enthüllungen über rechtsradikale Organisationen nach der Ermordung Rathenaus kompromittiert war, und es galt andrerseits die Abspaltung der völkischen Richtung von der Partei zu verhüten. Vielleicht war beides nicht zu vereinen — jedenfalls ist es nach langem Hin und Her dazu gekommen, daß sich der völkische Flügel sowohl im Reich als auch in der bayrischen Mittelpartei, die den Deutschnationalen völlig entspricht, selbständig konstituiert hat. — Die Partei hat sich an dem Vertrauensvotum für die Regierungserklärung beteiligt und damit zu erkennen gegeben, daß sie ein taktisches Zusammenarbeiten mit dieser Regierung für sehr wohl möglich hält.

Bei der Opposition zur Linken — den Kommunisten wie den verschwindend kleinen radikalen Sondergruppen — kann man auch von einer Entwicklung reden, die freilich hier zum wenigsten eigenen Gesetzen folgt, sondern nur die veränderte Politik der kommunistisch-sowjetistischen Internationale und die Festigung der Staatsautorität wie das Anwachsen der gegenrevolutionären Einstellung in Deutschland widerspiegelt. Der Traum von der Weltrevolution, scheint endgültig ausgeträumt, die bewaffnete Aktion des Proletariats — man denke noch an den Märzaufstand 1921 in Mitteldeutschland mit den Armeebefehlen der Roten Armee in bewußter Kopierung alt-preußischer Schärfe und Angriffsfreudigkeit! — heute unmöglich bis zur Lächerlichkeit. Die große Not und die kleinen Nöte der Arbeiterschaft erfordern, daß man beginnt, praktische Arbeit zu leisten — das geschieht zunächst im Kleinen, in den Betrieben und Kommunen. Aber dies, wie jede Parlamentstätigkeit, bedeutet das Ende der revolutionären Wirkungskraft, wenn auch Phrase und Geste an Großartigkeit so gut wie nichts verloren haben.

Freilich wirken Not und Teuerung auf der einen Seite, das Erstarken der gegenrevolutionären Bestrebungen auf der anderen dahin, daß, im Gegensatz zu der ruhigeren Einstellung der Massen während der letzten Monate, gerade die letzten Winterwochen einen Rückschlag ins radikalere Fahrwasser, wenigstens für einen Teil der Arbeiterschaft, mit sich gebracht haben. Bei der Labilität unserer wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse sind Überraschungen von dieser Seite her nicht ganz ausgeschlossen.