Macchiavellis Worte haben sich wieder einmal bewahrheitet: „Wohl aber bin ich der Meinung, daß es besser sei, ungestüm als bedenklich zu sein; denn Fortuna ist ein Weib und wer sie unten halten will, muß sie züchtigen und drängen; man sieht, daß sie sich mehr von solchen besiegen läßt, als von denen die kalt zu Werke gehn. Immer ist daher Fortuna als Weib Freundin der Jünglinge, weil diese weniger bedenklich und mutiger sind und ihr mit mehr Kühnheit befehlen.“ Mit dem Sturmrufe: Giovinezza, Giovinezza! eroberten Mussolinis Jugendscharen Italien. Wie D’Annunzios Seligpreisungen Italiens Teilnahme am Weltkriege einleiteten, so begann diese merkwürdige und sieghafte Umwälzung mit einem neuen Auszug der Jugend und einem hymnischen Sturmlied. Benito Mussolini verstand es neue Begeisterungen und einen Idealismus zu entfachen, der rechtzeitig den Übergang zur Tat fand. Dies nicht nur in kürzester Zeit, sondern vor allem in jener Bevölkerungsschichtung, die man gemeiniglich für ausgebrannt, materialisiert und erloschen hielt: im Bürgertum. Der Faszismus ist mehr wie eine nationalistische Bewegung; er ist der seit langem erste, fast unglaubwürdig erscheinende Versuch einer Erneuerung, Belebung und Beseelung der bürgerlichen Staatsideale. Die Antithese: Reaktion oder Revolution oder kapitalistische oder sozialistische Ideologie ist für Italien gegenstandslos geworden; der Faszismus erhebt den Anspruch, beide dieser Welten auf ihrem eigensten Gebiet zu ersetzen und einen „Nationalstaat“ zu schaffen, der keine Klassen und keinen sozialen Kampf mehr kennt.
Man erinnere sich des Ursprungs der faszistischen Bewegung. Sie entstand 1919—20 als Reaktion gegen den Kommunismus der radikalen Elemente. Als diese einen Sturm auf das Unternehmertum und die Industrie unternahmen, schwankte der Staat und versteckten sich die Arbeitgeberverbände. Das Bürgertum gab anfangs nach, um dann eine aktivistische Gegenbewegung einzuleiten. Mit bloßem Widerspruch gegen Marxismus und Sowjetideen wäre nicht viel erreicht worden. Mussolini erkannte dies und stellte ein positives Programm auf, welches psychologisch auf Arbeiter und Bürger eingestellt war. Während anderswo der sog. Nationalsozialismus nichts als Verneinungen und demagogische Aufpeitschereien zustande gebracht hat, die nicht einmal den Anspruch erheben können, den geringsten ideologischen Wert zu haben, besitzt die Partito Nazionale Faszista ein reales Programm politischer und wirtschaftlicher Bejahungen. Dieses Programm, welches zu Anfang dieses Jahres herausgegeben wurde, ist in vorzüglicher Übersetzung im Novemberheft der „Österreichischen Rundschau“ erschienen und sollte ernsthaft beachtet werden.
Die P. N. F. nimmt nicht Partei im sozialen Kampfe, sondern sucht diesen insofern zu entgiften, als er dem Kapitalismus Schranken setzen, der Arbeiterschaft weitgehende Rechte zubilligen und vor allem den Staat aus der Wirtschaft hinauszuheben bemüht sein will. Über dem Staat, der Wirtschaft und den Interessenverbänden sieht die P. N. F. die Nation sich zu neuer Bedeutung erheben. In den Leitsätzen heißt es: „Die Nation ist nicht die einfache Summe der lebenden Individuen, noch das Instrument der Parteien für deren Zwecke, sondern ein Organismus, der die unendliche Reihe der Generationen einbegreift, denen gegenüber die einzelnen nur vorübergehende Elemente sind; sie ist die höchste Zusammenfassung aller materiellen und immateriellen Werte der Rasse. Der Staat ist die juridische Verkörperung der Nation. Die politischen Einrichtungen sind wirksame Formen, soweit die nationalen Werte in ihnen Ausdruck und Schutz finden.“ Aus dieser Auffassung heraus lehnt die P. N. F. die Vereinigung der verschiedenen nationalen Gesellschaften zu einer einzigen, der internationalistischen Menschheit, ab, sondern will den fruchtbaren, „am liebsten friedlichen“, Wettbewerb der Nationen. Im Programm selbst wird die Lebensfähigkeit und Wirksamkeit der roten, weißen oder sonstigen Internationalen abgelehnt, wie auch vom „sogenannten Völkerbund“ nur beiläufig gesagt wird, daß ihm kein Glauben entgegengebracht werden könne, solange nicht alle Nationen darin vertreten seien und die vertretenen sich nicht als gleichberechtigt gegenüberstehen.
Die Souveränität des Staates wird anerkannt; er hat sich jedoch auf seine wesentlichsten Funktionen politischer und juridischer Natur zu beschränken. Diese Auffassung ist im faszistischen Programm konsequent durchgeführt und durch den politischen Kampf der Faszio mit dem alten Staat bekräftigt worden. Da es sich um ein parlamentarisches Staatswesen handelte, so verwirklichte Mussolini zur Macht gelangt, die Bestimmung: Macht und Aufgaben, wie sie gegenwärtig dem Parlamente zugewiesen sind, müssen demnach eingeschränkt werden. Vor das Parlament die Fragen, welche den einzelnen als Staatsbürger und den Staat als Werkzeug der Verwirklichung und des Schutzes der höchsten nationalen Interessen betreffen; vor den Nationalen Berufsrat die Fragen, die sich auf die verschiedenen Formen der Tätigkeit des einzelnen in seiner Eigenschaft als Schaffenden beziehen.
Dies heißt nun nicht etwa — wie in mancherlei Hinsicht in Deutschland oder 1917—19 in Rußland — Vorherrschaft der berufständischen Verbände und Wirtschaftsorganisationen. Im Gegenteil: Die Verbände dürfen nicht die Vernichtung des Individuums in der Kollektivität anstreben, indem sie willkürlich Fähigkeiten und Kräfte des einzelnen nivellieren, sondern im Gegenteil haben sie auf deren Nutzbarmachung und Entfaltung hinzuarbeiten.
Ausschlaggebend soll der Diktator — von dem im Programm natürlich nicht die Rede ist, wie bisher noch in jeder formulierten politischen Ideologie Existenz und Bedeutung des Führers übergangen wurden — und der große Rat der P. N. F. sein. Bisher hat sich denn auch kein anderer Machtfaktor bilden können; die großen Industrieverbände halten sich ebenso vorsichtig zurück, wie die Gewerkschaften, die antifaszistischen politischen Verbände und die Krone. Die Aufrichtung des neuen Nationalstaates der Faszisten ist also gelungen; die P. N. F. kann mit einer gewissen Berechtigung erklären, sie verkörpere selbst den Staat — wie die kommunistische Partei Rußlands der Sowjetstaat zu sein den Anspruch erhebt. Die Ziele, die sich dieser Staat gestellt hat, sind in außenpolitischer Hinsicht noch nicht klar in Erscheinung getreten; im Programm der Faszisten ist nichts anderes darüber gesagt, als was nationalistische Elemente allüberall vertreten. In innerpolitischer Beziehung wird jedoch ein soziales Programm aufgestellt, welches Italien entweder den Bürgerkrieg oder die Überwindung der sozialen Gegensätze bringen dürfte. Der Nationalstaat stellt sich bewußt auf die Seite der Arbeiter und Angestellten, übernimmt die Forderungen und Ziele derselben und sucht damit die Interessenpolitik der Gewerkschaften wie der Sozialisten zu entwurzeln. Man will vertreten:
1. Ein Staatsgesetz, welches für alle Lohnempfänger (salariati) den gesetzlichen mittleren Achtstundentag festsetzt, mit allfälligen Ausnahmen je nach den Bedürfnissen von Landwirtschaft und Industrie.
2. Eine auf den Stand der heutigen Erfordernisse gebrachte soziale Gesetzgebung, besonders was die Unglücksfälle, Invalidität und Alter der Arbeiter in Landwirtschaft und Industrie oder der Angestellten betrifft, immer aber mit Rücksicht auf die Produktion.
3. Eine Vertretung der Arbeiterschaft in jedem Industriebetrieb, aber eingeschränkt auf Personalangelegenheiten.
4. Übertragung der Leitung industrieller oder öffentlicher Betriebe an syndikalistische Organisationen, die moralisch dessen würdig und technisch dazu imstande sind.
5. Ausbreitung des Kleinbesitzes auf jene Gebiete, die vom Standpunkt der Produktion dazu passen.
Diese 5 Punkte könnten ebensogut die sozial wirtschaftliche Politik des neuen ökonomischen Kurses der Sowjetregierung charakterisieren; denn auch diese hat die Gewerkschaften nach anfänglicher Verstaatlichung zu Vertretungen der bloßen Privatangelegenheiten der Arbeiterschaft herabgedrückt und damit im Resultat bedeutungslos gemacht; und ebenso läßt sie heute nur diejenigen wirtschaftlich-sozialen Bestrebungen zu, die den Produktionsprozeß in keiner Weise berühren. Der 4. Punkt über die syndikalistischen Organisationen muß als Konzession an diese gelten, als vielleicht gewagtester Versuch, gerade die radikale Arbeiterschaft für den „Nationalstaat“ zu gewinnen. Bekanntlich begann der Faszismus damit, daß er sich vom Industriekapital finanzieren ließ; nun sucht er eine zweite Stütze, nach der sich seinerzeit auch D’Annunzio umgesehen hatte, der im „Heiligtum der Arbeit“ seine Legionäre mit radikalen Gewerkschaftlern verbinden wollte. Die Diktatur des Condottieri machts nun so: der große Rat hat am 16. Dezember einerseits die Schaffung einer Staatsgarde von Faszisten beschlossen, die der alleinigen Befehlsgewalt Mussolinis unterstehen soll, wodurch dann die Identifizierung der P. N. F. mit dem Staat durchgeführt wäre. (Wie die Schaffung der Roten Garde der komm. Partei den komm. Staat Rußlands sicherstellte.) Gleichzeitig ist die Registration der Gewerkschaften und die Vorlage ihrer Mitgliederlisten obligatorisch gemacht worden. Man hört von keinen Schwierigkeiten, die bei der Durchführung dieses Gesetzes entstanden wären; selbst im Organ der deutschen Sozialisten wird zugegeben, daß viele Gewerkschaftler das rote Hemd mit dem schwarzen vertauscht hätten. Naturgemäß fällt dies den Radikalen und Syndikalisten leichter wie den marxistisch geschulten (gemäßigten) Sozialisten und so bildete sich, nicht nur ideologisch, sondern auch rein praktisch, die Front des arbeiterfreundlichen Staates gegen die organisierten prinzipiellen Arbeiterparteien und — die Demokratie aus. Anfangs schien der Faszismus recht uneinheitlich zu sein; in Ferrara und Rovigo trat er als Agrarbewegung, in Parma als Freimaurerei, in Bologna als antiklerikal, in Florenz als literarisch-aristokratisch in Erscheinung. Heute findet man Anhänger aller Parteien im Faszismus vereinigt, — die Wesensart der Partei wird jedoch immer klarer, als Faktor der Auflösung der Demokratie, als ausgesprochenes Machtprinzip im Kampfe gegen die Ideologien des modernen parlamentarisch-demokratisch-sozialistischen Staates. Man will die allgemeine Entwicklung vom konstitutionell - kapitalistischen Staat zum demokratisch-gemeinwirtschaftlichen, diese Entwicklung also, die seit der zweiten Hälfte des XIX. Jahrhunderts selbstverständlich erschien, abbrechen. Immer wieder heißt es: Gegenüber den sozialistischen Plänen eines Neubaus auf Grund prinzipiell kollektivistischer Wirtschaft stellt sich die P. N. F. auf den Boden der geschichtlichen und nationalen Winklichkeit, die eine einzige Form landwirtschaftlicher oder industrieller Betriebsweise nicht gestattet und er bekennt sich zu jenen Formen — seien es nun individualistische oder welche anderen auch immer —, welche das Maximum an Produktion und das Maximum an Wohlfahrt verbürgen.
Die P. N. F. wird also betreiben:
1. Die Einführung einer wirksamen Verantwortlichkeit der einzelnen und der Körperschaften in den Fällen der Nichterfüllung frei abgeschlossener Arbeitsverträge.
2. Die Aufstellung und Regelung der zivilen Verantwortlichkeit der Angehörigen der öffentlichen Verwaltung und der Verwaltungsorgane für jede Art Nachlässigkeit gegenüber den Geschädigten.
3. Die Veröffentlichung des besteuerbaren Einkommens und Feststellung der Erbschaften, um eine Kont-trolle über die finanziellen Verpflichtungen aller Bürger gegenüber dem Staate zu ermöglichen.
4. Eine eventuelle staatliche Maßnahme, die sich für den Schutz eines Zweiges der Landwirtschaft oder Industrie als absolut notwendig erweist gegenüber einer übergefährlichen ausländischen Konkurrenz, hat so beschaffen zu sein, daß sie die produktiven Kräfte des Landes anspornt, nicht aber ein parasitäres Ausbeuten der Volkswirtschaft seitens plutokratischer Gruppen sichert.
Man kann dieses Programm weder „individualistisch“, noch „reaktionär“ nennen, — soll es klassifiziert werden, so ist es ein Bekenntnis zu idealistischer Machtpolitik. Von den Phrasen der Gerechtigkeit keine Spur; die Politik wird offen als das empfunden was sie ist — Machtkampf um Herrschaftsformen. Die Amnestie, die Ende Dezember erlassen wurde, kam ausschließlich den Faszisten zugute. Der Umsturz des Oktober wurde sanktioniert, jede gegen den Nationalstaat gerichtete Bewegung als gegengesetzlich gebrandmarkt, — es läge auf der Hand, erklärte der Justizminister, daß alles im Hinblick auf die heutige politisch-soziale Ordnung abzuschätzen sei. Zahlreiche italienische Patrioten, unter ihnen auch Gabriele d’Annunzio, sind darauf hin emigriert. Der Kampf gegen die Vertreter anderer Anschauungen wird, Mussolinis Versicherungen ungeachtet, weitergeführt und hat recht rigorose Formen angenommen. Nicht also: allgemeine Gerechtigkeit, überparteiliche Staatsautorität usw., sondern Klarheit über die Elemente der Herrschaft, Offenheit über Ziele und Interessen, Bekämpfung aller Illusionen und Fiktionen, die bisher das politische Leben beherrschten. Wie man den Sowjetpolitikern krassen Ehrlichkeitsdrang in gewissem Sinne wird zubilligen müssen, so wird man auch bei den Faszisten diese Tugend anzuerkennen haben. Zumal Mussolini jetzt für eine immer schärfere Abgrenzung seines Programms des „sacro egoismo“ und des Katholizismus eintritt. Man nennt den demokratischen Staat gerne schlechthin den Verfassungsstaat; deshalb fällt es wohl auch so schwer, die eigentlichen Machtfaktoren, die die Handhabung der Volksrechte sich anmaßen, zu erkennen. Hieraus folgt die Herrschaft der Fiktionen, der innerlich hohlen Scheinkörper und der Mißbrauch, den materielle Interessengruppen und Parteien mit ihnen treiben. Der Bolschewismus und der Faszismus sind die Reaktionen hiergegen, Bekenntnisse zur Macht als Macht, Stabilisierung der Souveränität nicht des Staates schlechthin oder des Volkes im allgemeinen, sondern des bewußt-parteiischen Originalstaates der Aktivisten. Bei den Faszisten kommt dazu noch deutlich die Tendenz zum Ausdruck, die Wirtschaft aus der Politik herauszudrängen, ihr keine reinen Machtmittel und keine Rechtsansprüche zu lassen, sondern sie zu zwingen, das ihre nur noch in der ökonomischen Sphäre zu tun. Der Staat und seine Politik sollen die Interessen der Menschen, die Wirtschaft diejenigen der Dinge in reiner Scheidung vertreten. In dieser Auffassung wird das Kapital ebenso auf seine rein materielle Basis zurückgewiesen, wie die Masse entthront ist. Die Masse, die der Stoff der alten Parteien ist, die sich Wirtschaftsinteressen als Geistesersatz anlegten. Der Geist der Politik will es mit Menschen, deren Machtwillen und Nationalgefühl zu tun haben und sucht diejenige Herrschaftsform, die diesen Willen verwirklicht. Es handelt sich also um einen Prozeß der Auflösung der Masse, nicht in individualistischem Sinne, sondern im Gegenteil durch Zusammenfügung organischer Gruppen in förderativem Sinne, die, in sich selbständig, ja fast autonom, alle Bestandteile und Eigenarten verschiedener Gegenden aufweisen — dann aber zusammengehalten werden durch die Grundbeziehung zur nationalen Disziplin und zum Gesamtführer. Deshalb weist der Faszismus lokale Abweichungen auf, vertritt die lombardischen Interessen wie diejenigen der Sizilianer, ist hier radikal und dort autoritär-klerikal: immer aber ausgesprochen nationalistisch, „Vorkämpfer der lateinischen Rasse“, Gegner der Deutschen in Tirol und der Slawen in Triest! Auch dieser Nationalismus ist traditionsfreudig, erfüllt von geschichtlichen Vorbildern — den Römertugenden, dem Symbol der Faszes, aber auch der kleinstaatlichen Condottieri-Idealen — und gesteigert durch leidenschaftliche Großmachtambitionen. Der Geist der italienischen Nation soll in dem Machtwillen und der Aktivität des nur seinen Anhängern verantwortlichen Führers einen durch internationale Wirtschaftsinteressen ungebrochenen Ausdruck, eine neue Renaissance erleben. Ob der Nationalstaat der Faszisten dieser seiner höchsten inneren Forderung entspricht, die Komplexe Politik und Wirtschaft trennen und damit reinigen wird, bleibt abzuwarten. Wahrscheinlicher ist, daß er den Kampf der reinen Machtfaktoren untereinander, den die Demokratie durch die Herrschaft des Rechts schlichten und dämpfen will, zu hellster Glut entfachen und Italien damit schwächen, aber nicht erhöhen wird. . . .
H. v. E.