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1. Handelspolitik

Die handelspolitischen Beziehungen der mitteleuropäischen Völker stehen heute da, wo sie vor hundert Jahren zur Zeit der wirtschaftlichen Kleinstaaterei gestanden haben. Der großzügige Plan der Kriegszeit, aus Mitteleuropa und seinen Verbündeten ein gewaltiges Wirtschaftsgebiet zusammenzuschweißen, das seine Grundlagen tief nach Vorderasien erstreckt, mutet uns wie ein schöner Traum an, den nachzuträumen unsere Phantasie heute viel zu schwach ist. An Stelle eines von Belgien bis Bagdad reichenden zusammenhängenden Wirtschaftsblocks ist ein zersplittertes Mittel- und Osteuropa getreten, an Stelle völkervereinigender Handelspolitik hat sich eine völkerrückteilende Herrschaftspolitik etabliert in den einzelnen Staaten und Städtlein, die sich auf diesem Gebiete aufgerichtet haben. Um den Vollbesitz ihrer Hoheitsrechte auch nach außen zu bekunden, schien es diesen Staaten geboten, sich gegen ihre Nachbarn abzusperren und hierdurch augenfällig darzutun, daß sie Bestandteil früherer politischer Einheiten zu existieren aufgehört haben. Zunächst konnten sie allerdings nichts Besseres tun, als den alten Zolltarif der Monarchie zu adoptieren.

Dieser Zolltarif war auf eine zielbewußt ausgestaltete Wirtschaftsgemeinschaft zugeschitten, mit dem aber selbst die alte Monarchie kein Auskommen mehr gefunden hatte. Der Krieg hat durch seine lange Dauer die wichtigsten Voraussetzungen verschoben, ein Europa mit veränderter Wirtschaftsstruktur zurückgelassen, die Handelspolitik auf neue Füße gestellt, die im Rahmen der bisherigen Formen kaum zu lösen waren. Viele tausend Kilometer neuer Zollmauern durchkreuzen einst einheitliche Wirtschaftsgebiete und an den alten Zollgrenzen trifft sich eine Hochschutzwelle auf. Die handelspolitische Weltkarte bietet ein gründlich verändertes Bild. In Indien und in Japan, in Australien und in Amerika unter der Hochschutzglocke und selbst im Mutterlande des Freihandels, in England, ist das neue Schutzniveau gewaltig fortgeschritten und zur Erhebung der Zölle an die „Schlüsselindustrien“ und zum Ausschlag gegen Dumping geführt.

Das alte Werkzeug der Schutzzölle wird als wichtiges Abwehrmittel gegen fremdländischen Wettbewerb von Peru bis China allgemein angewandt. In Mitteleuropa dagegen ist es nur ein bescheidenes Hemmnis in der langen Reihe von Hindernissen, die die Kriegszeit ausgebildet und die Nachkriegszeit zur Vollendung gebracht hat. Die Bindung der Aus- und Einfuhr an staatliche Erlaubnisse, das Einheben von Ausfuhrabgaben und Strafzöllen, die zahlreichen Verkehrsschwierigkeiten und die ständigen Valutaschwankungen haben dem Außenhandel Fesseln angelegt, deren Druck mit dem der schwersten Zölle nicht vergleichbar ist.

Die neugeschaffenen und neugestalteten Staaten haben eine viel größere Findsamkeit in den Mitteln der gegenseitigen Absperrung an den Tag gelegt, als in der Anbahnung freundnachbarlicher Beziehungen. Die zwischenstaatlichen wirtschaftlichen Verhältnisse der Nachkriegszeit wurden nicht unzutreffend mit den Formen des Handelsverkehrs, wie sie unter den Indianerstämmen üblich sind, verglichen. Da von Staat zu Staat, von Regierung zu Regierung keine Verhandlungen eingeleitet werden konnten, hatten private Institutionen – Warenverkehrsbureaus – einen primitiven Austausch organisiert. So entstanden kurzfristige Kompensationsverträge, bei denen die gegenseitigen Leistungen Zug um Zug erfolgen mußten, da keiner der Vertragsparteien dem anderen auch nur ein zeitlich begrenztes Vertrauen entgegenbrachte. Auf dieser Grundlage konnten zwar aus Ungarn Mehl und Fleisch nach Österreich, aus Österreich Baumwollstoffe nach Ungarn, in Polen verpflichtet man sich, Rohöl und Kartoffeln gegen Zucker und Industrieerzeugnisse an die Tschechoslowakei abzugeben. Jugoslawien tauscht Gerberakkate gegen Mineraloil mit Polen. Österreich gibt Magnesit und Gerbhäute für Kohle nach der Tschechoslowakei ab. Die angeführten Beispiele beweisen zur Genüge, daß die ersten Schritte der mitteleuropäischen Handelspolitik bloß den Zweck verfolgen, die durch den Krieg erschöpfte Bevölkerung mit Lebensmitteln und anderen wichtigen Artikeln des wirtschaftlichen Gebrauches zu versorgen, die betreffenden Länder zu aprovisionieren und wiederaufzubauen.

Aus diesen Kompensationsverträgen entwickelt sich allmählich das System der Kontingentverträge, wobei sich politische Einheiten einander gegenüberstehen und sich gegenseitig die Fragebögen von gewissen Ausfuhrkontingenten zugestehen. Auch dieses System beruht auf der grundsätzlichen Goldundicht des Handelsverkehrs, da Aus- und Einfuhr halb verboten, soweit nicht explizit ausdrücklich erlaubt ist. Den Kompensationsverträgen gegenüber bedeutete es dennoch einen Fortschritt, indem an Stelle von konkreten Austauschobjekten nunmehr Warenmengen festgelegt werden, die für die Ein- und Ausfuhrverhältnisse im vorhinein gewährleistet sind, für den Fall, daß hinsichtlich dieser Mengen Privatgeschäfte zustande kommen würden.

Länder mit schwacher Valuta haben mittlerweile noch die Periode der Lohnausfuhr durchzumachen. Länder mit hochwertiger Valuta liefern Rohstoffe oder Halbfabrikate zur Verarbeitung den mitteleuropäischen Ländern, da das Risiko des Einkaufes nicht mehr auf sie entfallen können. Die Veränderungen im Lohnwesen der valutaschwachen Länder – Österreich, Polen, Tschechoslowakei in 1920/21 – lassen jedoch die Lohnarbeit für die Auftraggeber bald darauf als eine höchst problematische erscheinen und auch die beginnende Abnahme in diesen Ländern mit Edelvaluta Lohnaufträge hinfällig.

Erst drei Jahre nach Kriegsende erreicht der Handelsverkehr die Etappe, wobei Ein- und Ausfuhr grundsätzlich frei sind, soweit ihnen nicht Verbote entgegengesetzt. In den Handelsverträgen der Vorkriegszeit waren solche Verbote, von Gründen der Sicherheits- und Veterinärpoliz abgeschen, überhaupt ausgeschlossen. Im wirtschaftlichen Chaos der letzten Jahre wurden Ein- und Ausfuhrverbote immer üppiger empör. Sie stehen im Dienste verschiedener Aufgaben, Anfangen gehen die technischen Vorrichtungen zu erspäh, die einer Handhabung einer Zollgrenze nötig sind, zunehmend um Sperrung der zur Versorgung nötigen Lebensmittel und Rohstoffe und werden noch von den Verteidigungsmitteln der inländischen Waren angewendet, in manchen Ländern auch als eine Art verschleierter Protektionismus zum Schutze der nationalen Industrie belegt. Erst mit dem Abbau des Systems der Ein- und Ausfuhrverbote gewinnt die Zollpolitik an Bedeutung wird die Frage der Zollsäule wieder akut.

2. Zollpolitik

Das handelspolitische System Mitteleuropas war vor dem Kriege ein gemäßigtes Schutzzollsystem, dessen Wirkung in erster Reihe von dem Grundsatz aus, die landwirtschaftliche Produktion gegenüber den niedrigen Wettbewerb anzuschützte, was nur zu einer Mindestmaß bestrebt, einer Anzahl Industriean den fremden Wettbewerb mit Leibe zu halten. In der Nachkriegszeit ist ein ziemliche Verhältnismessungen hervorgehoben, von Industrien verlangsamt und teilweise mit Ausfuhrbeschränkungen in Leben! beige... man nach mitten nicht mit so günstigen Zollabgaben, stets um protektorische Hochschutzglocke gefordert.

Die Erscheinung, dass große Kriege eine protektionistische Welle zurückgesetzt, ist nicht neu. Ähnlich wie nach den napoleonischen Kriegen hat jetzt die Schutzzollbewegung mit voller Kraft eingesetzt, nur ungleich erfahrener in ihrem Mittel und nicht mehr auf die kriegführenden Staaten beschränkt.

Es war der erste große Krieg im Zeitalter der Weltwirtschaft, in der Zeit, wo die wirtschaftlichen Beziehungen der Völker eine wesentliche Bedeutung für ihre Existenz gewonnen haben. Der Weltkrieg hat in allen Ländern den Wunsch nach Industrialisierung gewaltig gefördert und hat die Furcht vor fremder Konkurrenz hinfortlassen. Unzählige neue Industriezweige wurden geschaffen, alte vergrößert, die sich in der Nachkriegszeit vor dem Wettbewerb entwickelt oder hinweggesetzt haben und durch den Aufbau von Zollmauern sichern möchten. Der Kriegsschutz soll durch einen Zollruchig verlängert werden. Eine weitere Ursache der Absperrungspolitik beruht auf politischen Motiven, auf dem Wunsch zur Sicherstellung des Landes für den Kriegsfall. England gibt seinen traditionellen Freihandel preis, um durch sogenannte Schutzzölle seine Schlüsselindustrien zu verteidigen. Das erstere Motiv ist überall vor allem in den Berlinerpunken währungspolitischer Natur zu erblicken. Man fürchtet die Einfuhr sowohl aus Ländern mit minderer Valuta, da aus Ländern mit minderwertiger Valuta. Um den Absatz nicht zu gefährden, da es zu Scheldeausfuhr auf Grund der schlechteren Valuta des ausführenden Landes, die Furcht vor Dumping, ein gewaltiger Hebel zur Erhöhung der Zölle. Manche Steuerungen erklären sich aus der staatlichen Finanznot, da kein rationelles Objekt mehr kennt, Es erscheint dort zollpolitisch Weg zu neuen Einnahmen als der bekannten und fiskalische Gründe rechtfertigen das, nehmen, welche die reinen wirtschaftlichen Gründe zu Hintergrund schiebt sind. Seit am Ziele mit diesen Maßnahmen laufen noch sekundäre Ziele, die da gegen die despolitisch beeinflussen. Man kann sich ebensobald mit dem Wachstum und unsichere Bedeutung in den meisten europäischen Staaten nicht wundern. Statt eines systematischen Planes ist man in Bewegung mit politisch-kommerziellen Experimenten zu tun.

Formell handelt das Zollwesen in Österreich, in Ungarn und der Tschechoslowakei auf der Grundlage des reichisch–ungarischen Zolltarif von Jahre 1907. Dieser Zolltarif war auf ein Gebiet von 676.000 qkm aufgebaut mit einer Bevölkerung von 52 Mill. Menschen eingerichtet, besitzt heute in den Grenzen der drei Staaten Spielraum. In der verstreutliegenden Anwendung und in der Abänderung desselben kommen die Rückflüsse der Zollpolitik der anderen Staaten zum Ausdruck.

Österreich, das zwei Drittel der unentbehrlichen Nahrungsmittel und fast den ganzen Bedarf an Rohstoffen vom Ausland bezieht, kann das Manko seiner passiven Handelsbilanz nur durch den besten Austausch der Ausfuhrmöglichkeit ausgleichen. Solche Posten hat es außer den Dienstleistungen, Frachtenforderungen und ähnliches durch die Hebung der Zölle. Manche Stimmen Vermittlerdrücke drängen den Staat auf die Bahn des radikalen Freihandels, die Niederstellung jedes Exportes, schaffen, die Ausschmückung der Ein- und Außengerichte abzuhalten. Auch die österreichische Finanzverwaltung hat mit großem Verständnis für Erleichterungen gesorgt und besonders durch Schaffung von Zollfreilagern viel beigetragen, um den Transitandel zu fördern. Von der Orientierung zur Freihandelspolitik hat nicht nur der Handel, sondern auch die Industrie Nutzen gezogen. Welche Einwirkung auf diese Entwicklung der Dinge das Wiederaufbauprogramm haben wird, das den Jahresertrag aus den Zöllen mit 80 Mill. Goldkronen feststellt und denselben durch Erhöhung der Zollsätze bis 100 Mill. zu steigern verpflichtet, ist noch abzuwarten.

Im Gegensatz zu Österreich ist Ungarn entschlossen, eine aktive Zollpolitik zu treiben, und im Industrialisierung einen wirksamen Zollschutz als industrietreibenden Faktor in Anspruch zu nehmen. Der jüngst durch die Nationalversammlung angenommene Zolltarif, der voraussichtlich im Herbst d. J. in Kraft treten wird, ist auf diesen Grundgedanken aufgebaut. Mit dem Inkrafttreten des neuen Zolltarifes wird das auf den alten basierende System der Ein- und Ausfuhrverbote verschwinden.

Der Schutzzoll, der in Ungarn in den Dienst der nationalen Arbeit gestellt ist, wird in Nachkriegszeiten als erweiterte aus staatsfinanziellen Gründen, teilweise sogar aus Valutadumping erweitert gedacht. Der gefädelte ungarische Zolltarif hat fast zur Gänze die autonomen Zölle des österreichisch-ungarischen Zolltarifes übernommen, die mit Zollkoeffizienten von verschiedenen Höhe zu vervielfachen sind. Die Zollkoeffizienten wurden noch im Jahre 1921 festgesetzt und haben mittlerweile durch die bedeutende Steigerung der Tschechoslowake und die parallele Senkung des Preisniveaus zu untraglichen Belastungen geführt. Eine Zollbelastung von 50 bis 60 % des Warenpreises ist die Norm. Es gibt wichtige Positionen besonders die unteren Klassen Eisen, Eisenwaren, Metalle, Maschinen, in denen die Zollbelastung auf dieser Weise noch unverhältnismäßig übersteigt. Bei einzelnen wichtigen Genussmitteln, wie Tee, Kaffee, Kakao macht der Zoll mehr als 100 % des Warenwertes aus. Die ungenügende gesetzrechtliche Fixierung der Zölle hat bei dem heutigen Stand der Währung die ursprüngliche Berechtigung verloren.

Dagegen ist in den übrigen Nachfolgestaaten, wie Jugoslawien, Rumänien und Polen vorwiegend die Entwertung der Währung für die Gestaltung der Zollpolitik von entscheidendem Einfluss.

Die Handelspolitik Jugoslawiens bewegt fast ausschließlich die Besserung des Wechselkurses, die Forderung nach billigen Produkten in den Hintergrund. Das Gesetz vom 30. Juni 1921 mit starken Prohibitivzollen macht einen eigenwilligen Eindruck, die Unstimmigkeit der Politik, die häufigen Änderungen der zollrechtlichen Maßnahmen setzen viele Vorteile in Frage. In Rumänien trat am 3. Juli 1921 ein allgemeiner Zolltarif in Kraft, der den alten Tarif mit der Anhebung der neuen Nachkriegsstaat des Landes ins Leben zu bringen trachtete. Die Zollabgaben sind so exorbitant gewählt und die Industrie das Ziel von Schutz gewählt, dass der frühere Tarif, dabei wird notgedrungen Senken der Zollsätze weitgehend, weil verhaltensmäßig. Bei einzelnen wichtigen Positionen bringt Polen liegt in der Anwendung des Zolltarifgesetzes von Jahre 1919, dessen Positionen im Papiermark ausgedrückt sind. Um der Entwertung der polnischen Mark ohne stetige Änderung des Tarifes zu folgen, ist ein System von Faktoren angewendet worden. Polen hat den Krieg erst im Frühjahr 1921 beendet, die Regelung des Außenhandels war von diesem Umstand bestimmt. Am 14. Juli 1921 hat es den Weg des Freihandels betreten, indem es prinzipiell die Ein- und Ausfuhrbewilligungen abschaffte und nur für gewisse Warengruppen Ausnahmebestimmungen verfügte.

Aus dieser flüchtigen Übersicht des augenblicklichen Standes der mitteleuropäischen Zollpolitik geht klar hervor, daß wir überall die Rückkehr zu einer nationalen Absperrung gegenüberstehen, daß wir uns in einer Ära des Hochschutzzolles befinden. In Staaten, deren Nahrungsmittelproblem innerhalb der Landesgrenzen geregelt ist, fehlt es nicht an Bestrebungen, die auf einem geschlossenen Handelsstaat gegründet sind. Nach früheren Kriegen hat man wiederholt versucht, die Nationalwirtschaft aus einem geschlossenen Handelsstaat aufzubauen. Die Folgen waren ungehorsliche Preisschwankungen und weitgehende Preissteigerungen. In allen Staaten ohne einen Überschuß der Landwirtschaft zur Geltung, eine günstigere Gestaltung der Handelsbedingungen zu schaffen, wie sie verlangt, die Einfuhr abzudämmen, die Ausfuhr aber in die Höhe zu treiben. Der Ausfuhr künstlich gesteigert. Alles will verkaufen, niemand will kaufen. Aber schon der Physiokrat Quesnay erkannte, daß dieses Prinzip, von sämtlichen Staaten gleichmäßig befolgt, für keinen einzigen Nutzen einbringt. Er meinte, „niemand kann kaufen, ohne zu verkaufen, niemand verkaufen, ohne zu kaufen“. Die Wahrheit dieser These wird ebenso bald erwiesen, wie die Unhaltbarkeit der anderen, daß die passive Handelsbilanz das Hauptübel der nationalen Wirtschaften sei. Es besteht fast der handelspolitische Standpunkt, daß die möglichen Ermäßigungen der Zölle als Kompensationen bei künftigen Verhandlungen über Handelsverträge aufzuräumen will. Denn die übertriebenen Höhe der Zollsätze in Gemeinschaft mit den übrigen Belastungen des zwischenstaatlichen Verkehrs schaffen eine Atmosphäre, in der es zu Tarifverträgen nach dem Muster der Vorkriegszollreinkommen überhaupt nicht kommen kann.

Die Zollpolitik der mitteleuropäischen Staaten ist eines der trostlosesten Kapitel der wirtschaftlichen Beziehungen der Völker, weil sich kein befriedigender Zustand ergeben kann, solange die in der wirtschaftlichen Isolierung liegenden Handels-politik zur Macht gelangten Richtungen vorwiegend bleiben. Angesichts der völlig zerrütteten Währungsverhältnisse tritt dennoch die Zollpolitik gegenüber dem Problem der Währung in den Hintergrund. Diese Wechselwirkung zwischen Währungsproblem und Landeswährungsabsichten, steht fast überall von größerer Bedeutung als die Zollfrage, auch wegen des fixierten oder wegen Währungsverhältnisse. Dadurch wird die Währungsfrage auf den Zentralprobleme der Handelspolitik. Aus Sicht der Valuta und die Bewegung des Außenhandels der Antrieb zur einer Währungswirtschaft von Ursache und Wirkung und dem Druck der kranken Währung und Währungssteuerung durchgesetzt. Denn dem Währungselend der zerrütteten Währheiten noch mehr Mitteleuropäer Länder anzuordnen, ist ein Problem an der Handelsfrage die neue Schutzpolitik entscheidend beeinflusst hat.

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