Wie stellen sich die USA zur EWG? –

Noch nie hat ein europäisches Projekt die Einbildungskraft amerikanischer Wirtschafts- und Regierungskreise so beschäftigt und den ungeteilten Enthusiasmus der breiten Öffentlichkeit so stark gefunden wie die Bildung und die Ausweitung des Gemeinsamen Marktes in Europa. In einer Umkehr des alten Wortes, daß alle Wege nach Rom führen, wird der Vertrag von Rom, der 1957 geschlossen wurde, als die Grundlage künftigen europäischen Wohlstandes und zukünftiger Freiheit gepriesen. Diese Entwicklung auf eine wirtschaftliche und besonders politische Einheit hin läßt in den Amerikanern verwandte Saiten anklingen, die den Zusammenschluß der 13 Kolonien zu einer untrennbaren Nation, wie er im Jahre 1788 durchgeführt wurde, noch einmal mitzuerleben glauben.

Was erwarten die USA von der EWG?

Die USA erwarten vom Gemeinsamen Markt die baldige Schaffung eines Freihandelsgebietes im Herzen Europas, das von intelligenten und fleißigen Menschen bewohnt wird, die große Fachkenntnisse und riesige Hilfsmittel besitzen, um sich zu einem Massenmarkt für Produktion und Absatz entwickeln zu können, der früher oder später die Bedeutung der USA erreichen wird. Die Amerikaner wissen aus eigener Erfahrung, daß die Wechselwirkung freier Warenströme, der freie Austausch von Kapital, Arbeitskräften, Unternehmergeist der Sechs dem dynamischen Wachstum Dauer verleihen wird. Grundlegende wirtschaftliche Freiheiten, die jetzt für jedes einzelne Mitglied gelten, werden auf das gesamte Gebiet ausgeweitet und einen ständigen Zuwachs an Produktivität, Profiten, Löhnen und Kapitalanlagen erbringen sowie die inländische und internationale Kaufkraft erhöhen. Dieses expandierende Neuland wird im Zeichen der Hochkonjunktur Vollbeschäftigung aufweisen, aber eine angemessene Preisstabilität bewahren, da seine Produktivität wächst und da es in der Lage ist, auf den Weltmärkten verhältnismäßig billige Nahrungsmittel und Rohstoffe zu erwerben.

Die USA erwarten, daß der Gemeinsame Markt seinen Außenhandel schnell steigern wird, obwohl ein großer Anteil dessen, was jetzt unter die Rubrik Außenhandel fällt, in Zukunft zu den regionalen Handelsbeziehungen rechnen wird. Es wird weiter erwartet, daß die USA zu den führenden Handelspartnern des Gemeinsamen Marktes zählen werden. Ein wachsendes Europa wird auch große Kapitalmittel benötigen und an die USA herantreten, daß sie einen Teil davon zur Verfügung stellen, damit die steigenden Investitionen nicht den schnell anwachsenden Verbrauch störend beeinträchtigen. In gleicher Weise jedoch, wie sich die USA vor nicht allzu langer Zeit von einem Kapitalimporteur zu einem Gläubigerland entwickelten, wird der Gemeinsame Markt in nicht allzu ferner Zukunft Kapital exportieren.

Die gesunden Finanzen der Länder des Gemeinsamen Marktes, besonders ihre Ansammlung von Gold- und Dollarreserven, bilden bereits jetzt eine erfreuliche Grundlage für ein gemeinsames Geld- und Währungssystem, ohne das eine echte, dauernde Vereinigung nicht durchgeführt werden kann.

Während diese wirtschaftlichen Erwartungen, die an die Gemeinschaft geknüpft werden, verführerisch genug sind, kommt nichts den Vorteilen gleich, die sie aus ihrer politischen Vereinigung gewinnen wird. Und hier fühlen die Amerikaner eine besondere Befriedigung. Nichts kann das amerikanische Volk mehr erfreuen als die Tatsache, daß sich ein neues Europa auf den historischen Schlachtfeldern zu beiden Seiten des Rheins erhebt und daß eine neue Nation von 200 Millionen, getragen von der abendländischen Tradition des Humanismus und der Achtung vor den Rechten und Leistungen des Individuums, im Entstehen begriffen ist. In einer unter ständigem Druck stehenden Welt erscheint die Mitwirkung eines solchen neuen Europas am rechten Kurs und an der politischen Stabilität in einem weltweiten Maßstab von außerordentlichem Wert. Wie die Natur duldet die internationale Politik kein Vakuum, weil Macht, die immer unter Druck steht, von den starken und dynamischen Zentren in die schwachen und im Abstieg befindlichen Gebiete strömt. Ohne die schwachen Kaiserreiche Österreich-Ungarns und der Osmanischen Türkei würde es sehr wahrscheinlich niemals zum Ausbruch des ersten Weltkrieges gekommen sein. Ein gesundes Europa wird einen großen Beitrag dazu leisten, daß die Gefahren des kalten Krieges verringert werden, und es wird vielleicht als ein sehr dynamischer Beitrag für den Frieden dienen.

Wandlung der amerikanischen Zollpolitik

Angeregt durch die wirtschaftliche Umwandlung Europas beginnen die USA eine epochemachende Änderung ihrer Zollpolitik, um den Handel unter gleichgesinnten Partnern auszuweiten. Vor 32 Jahren führte eine engstirnige Politik zu dem jetzt berüchtigten Hawley-Smoot-Zolltarif, einem verzweifelten Versuch, Depression und wirtschaftlichen Niedergang zu überwinden. Der drastische Protektionismus dieses Tarifs führte zu einer völligen Schrumpfung des amerikanischen Außenhandels, einem Rückgang der Einfuhr, gleichzeitig aber zu einer noch größeren Senkung der Ausfuhr.

Heute ist der Protektionismus in den USA tot. Das Unglaubliche, aber nicht Unerwartete ist eingetreten: die Kräfte von Wachstum, Expansion und allgemeiner Wohlfahrt haben protektionistische Interessen von Gruppen oder Regionen überholt, überwunden und begraben. Sogar die Vertreter der Arbeitnehmerinteressen haben ihr traditionelles Argument, nämlich die niedrigen Löhne des Auslands gegen eine Niedrigzollpolitik auszuspielen, fallen gelassen. Die Fehler der Vergangenheit werden ausgerottet, und die USA sind sich darüber im klaren, daß eine Gläubigernation dem Ausland nicht nur Kapital — wenn nötig durch Schenkungen — zur Verfügung stellen muß, sondern daß sie auch ihre Einfuhr erhöhen muß, um es den Schuldnerstaaten zu ermöglichen, ihren Verpflichtungen finanziell nachzukommen.

Das Trade Expansion Gesetz von 1962, kurz H. R. 9900 genannt, kann mit Recht Amerikas historische Entscheidung genannt werden. Die amerikanische Regierung hat die Initiative ergriffen, um den Waren-, Dienstleistungs- und Kapitalverkehr mit Europa auszuweiten (gleichgültig, ob Großbritannien einbezogen wird). Diese Ausweitung des Handels unter den Partnern der freien Welt soll erwartungsgemäß mehr zu einer Verbesserung der Lage der Menschheit beitragen als irgendeine andere voraussehbare Entwicklung. Präsident Kennedy vertrat seine Sache, als er seine Botschaft anläßlich der Vorlage des Handelsgesetzes mit folgenden Worten schloß: „At rare moments in the life of this nation an opportunity comes along to fashion out of the confusion of current events a clear and bold action to show the world what it is we stand for. Such an opportunity is before us now. This bill, by enabling us to strike a bargain with the Common Market, will ‚strike a blow‘ for freedom.“^[1]

Jetzt hat diese Gesetzesvorlage, die kürzlich vor dem Ways and Means Committee des Repräsentantenhauses durch 262 Vertreter hoher Regierungsämter, großer und kleiner Firmen, der Gewerkschaften, Genossenschaften und vieler anderer Organisationen untersucht wurde, eine beispiellose Zustimmung erfahren. Der Vorsitzende dieses Komitees, der Abgeordnete des Repräsentantenhauses Wilbur Mills, sagte von dieser Vorlage, die Europäer sollten nicht vergessen, den Amerikanern eine Menge gesunden Menschenverstandes zugute zu halten. Prinzipiell empfiehlt diese Gesetzesvorlage, der Regierung die Genehmigung zu erteilen, die amerikanischen Zolltarife um 50 % zu senken und sie für eine große Anzahl von Warenkategorien ganz fallen zu lassen. Diese Entscheidung stellt dann eine unwiderrufliche Verpflichtung dar. Während einige führende Wirtschaftswissenschaftler wie Milton Friedmann eine einseitige Senkung der Zölle — falls notwendig — als in gleichem Maße nützlich befürworten, erwarten die Verhandlungsexperten des Präsidenten Zollsenkungen und eine völlige Abschaffung von Zöllen auf Gegenseitigkeit. Im großen ganzen gleichen sich die Zolltarife der USA und die der Mitglieder des Gemeinsamen Marktes sehr und machen etwa einen Durchschnittswert von 13 % aus. Jedoch liegt ein weit größerer Prozentsatz der amerikanischen Zolltarife, etwa ein Sechstel von mehreren Tausend Tarifpositionen, gegenwärtig über 30 %, während nur ein Fünfzigstel der europäischen Zollsätze in diese Kategorie fallen. Mithin haben Verhandlungen über eine Senkung der Zollsätze ein sehr großes Wirkungsfeld.

Es wäre falsch, die in Aussicht stehende Erhöhung der amerikanischen Zölle auf belgische Teppiche und Scheibenglas als eine Rückkehr zum Protektionismus oder wenigstens als einen Widerspruch zwischen den amerikanischen Plänen und ihrer tatsächlichen Haltung zu deuten. Unter dem gegenwärtig geltenden Gesetz, das eben geändert werden soll, ist der Präsident gezwungen, der Empfehlung der Tariff Commission zu folgen, auf der die vorgeschlagenen Erhöhungen basieren. Jedoch wurde in den letzten Jahren diese Escapeklausel nur 17mal in unbedeutenden Fällen in Anspruch genommen, und sie wird wahrscheinlich in der gegenwärtigen Form niemals wieder angewandt werden. Die kleinen Unternehmen, von denen in der Regel derartige Forderungen nach einer Erleichterung ihrer Lage durch eine entsprechende Zollpolitik ausgingen, haben das nationale Urteil angenommen, daß sie dem allgemeinen Fortschritt nicht im Wege stehen dürften. Eine weitere Überlegung zeigt, daß die schnelle Reaktion des Präsidenten auf die Empfehlung als eine politische Notwendigkeit erscheint, um die von ihm geforderte bedeutsame Übertragung von Zollvollmachten dem Kongreß schmackhafter zu machen, ganz besonders um damit zu dokumentieren, daß die Gestaltung der Zolltarife in seinen Händen nicht eine Gefälligkeitspolitik sein wird.

Ausweitung des Europahandels

Angesichts des Wachstums der europäischen Massenproduktion und der Entwicklung der Verteilungsmethoden und der Wettbewerbsfähigkeit erwarten die USA, daß sie in Zukunft sehr viel mehr Waren und Dienstleistungen von Europa erwerben werden als je zuvor. Eine Zunahme der US-amerikanischen Einfuhr in einer Größenordnung von etwa 5 Mrd. $ jährlich sollte von einer allgemeinen Zollsenkung in wenigen Jahren erwartet werden können. In gleicher Weise glauben die USA ihre Ausfuhr erhöhen zu können, aber selbst eine Verdoppelung ihres Außenhandels würde nicht dazu führen, daß er 10 % ihres Bruttosozialprodukts übersteigt. Tatsächlich erwarten die USA eine Erhöhung ihres Außenhandels nicht so sehr von einer Zollsenkung des Gemeinsamen Marktes, sondern als Folge seines wachsenden Wohlstandes und seines Bedarfs an billigeren Rohstoffen, Halbfertigwaren, Lebensmitteln und Konsumspezialitäten. Offensichtlich muß die Eliminierung von Zöllen innerhalb des Gemeinsamen Marktes zu einer gewissen Umleitung von Handelsströmen führen, aber da die Außenzölle der Sechs bereits jetzt unterhalb vieler früherer Zollsätze der einzelnen Mitglieder liegen, wird keine Abschwächung der gegenwärtigen US-amerikanischen Ausfuhr erwartet.

Die Ausweitung des Handels mit dem Gemeinsamen Markt muß zwangsläufig dazu führen, daß der Bedarf an amerikanischem Kapital weiter bestehen bleibt, das dazu dienen soll, andere in den Genuß der Vorteile kommen zu lassen, die sich aus dem Aufwand von Milliarden von Dollar für Forschung und Entwicklung in den USA ergeben. Die USA hoffen jedoch, daß der zunehmende Wohlstand Europas bald Kapitalströme in beiden Richtungen zulassen wird und europäische Kenntnisse und Fachwissen ihrem 550-Mrd.-$-Markt zugute kommen werden. Außerdem bietet dieser Markt weiterhin ein unbegrenztes Wachstumspotential.

Währungspolitische Probleme

In der Bilanz der internationalen Forderungen und Schuldposten ist die Solvenz der USA besser denn je und verbessert sich jedes Jahr. Was wir gegenwärtig erleben, ist eine Schwächung der internationalen Liquidität, die hauptsächlich auf die Scheuklappenpolitik der in Frage kommenden Zentralbanken zurückzuführen ist. Es ist zu hoffen, daß das Trade Expansion Gesetz die Dollarbestände der „Überschußländer“ mobilisieren und sie ihrem primären Zweck zuführen wird, nämlich der Finanzierung des Außenhandels. Eine weitere Konvertierung dieser Dollarbestände in Gold hat keinen Sinn, weil die Zentralbanken dann feststellen würden, daß sie, anstatt ihre Reserven und Währungen zu „stärken“, damit gerade ihre eigene Stärke unterminieren würden. Während die atlantische Partnerschaft glücklicherweise jeden Währungskampf ausschließen wird, würde sich jeder selbst unbeabsichtigte Druck auf den Dollar als Bumerang erweisen. Angesichts der gegenwärtigen Höhe der amerikanischen Ausfuhr kann man auch nicht behaupten, daß die stillschweigende Aufwertung des Dollars um 40 % im Jahre 1949 (das stimmt mit dem durchschnittlichen Prozentsatz der damals durchgeführten Abwertungen europäischer Währungen überein) und die hohen Löhne, die im Durchschnitt 2,50 $ je Arbeitsstunde (ohne zusätzliche Leistungen) für Industriearbeiter betragen, die USA aus dem Weltmarkt herauskonkurriert hätten. Tatsächlich hatten die USA in den vergangenen Jahren eine geringere Inflation zu verzeichnen als irgendein anderes Land, ein Umstand, der ihre Lebensmittel- und Rohstoffpreise für den Weltmarkt sehr attraktiv machen sollte.

Unter diesen Umständen, und wenn man ferner bedenkt, daß die Staatsschuld seit 1945 nicht gestiegen ist, während sich das Bruttosozialprodukt in den letzten zwölf Jahren mehr als verdoppelt hat und die Preise sich in diesem Zeitraum nur um 20 % erhöhten, stimmt jegliches Gerede von einer Abwertung des Dollars überhaupt nicht mit den Tatsachen überein. Hier handelt es sich um unbegründete Gerüchte, die all denen, die in dieser Richtung spekulieren, Enttäuschung und Verluste bringen werden.

Die Position Großbritanniens

Amerika ist dem Gemeinsamen Markt wohlgesinnt, ob ihm Großbritannien nun beitritt oder nicht. Wirtschaftlich betrachtet könnten die USA ihren Außenhandel mit den Sechs allein vielleicht besser ausweiten, wenigstens auf kurze Sicht. Trotzdem findet der Gedanke einer allgemeinen europäischen Vereinigung in Amerika aus politischen Gründen Anklang, weil nur auf diese Weise die Atlantische Gemeinschaft zustandekommen und ihr volles Gewicht bei dringenden Weltproblemen zum Tragen bringen kann. Die Amerikaner erkennen durchaus, daß der Gemeinsame Markt Großbritannien eine einmalige Gelegenheit für eine Beschleunigung seiner Produktivität und seines wirtschaftlichen Wachstums bietet, und glauben, daß Großbritannien und das Commonwealth mit ihrem Beitritt eine große Rolle spielen können.

Wenn die USA vor der Alternative einer politischen Union ohne England oder eines nur wirtschaftlichen Gemeinsamen Marktes unter Einschluß Großbritanniens ständen, würden sie sehr wahrscheinlich die zweite Lösung vorziehen. Eine derartige größere Staatengruppe könnte später immer noch zu einer politischen Union führen, würde aber jedenfalls eine politische Union der Sechs in der Zukunft nicht ausschließen. Andererseits könnte eine Spaltung Europas zwischen Gemeinsamem Markt und Großbritannien zum jetzigen Zeitpunkt zu einer Schwächung der Atlantischen Gemeinschaft führen. Präsident Kennedy bestätigte diesen Gedankengang, als er kürzlich öffentlich erklärte, daß der Beitritt Großbritanniens zum Gemeinsamen Markt den Interessen der Atlantischen Gemeinschaft und der freien Welt dienen würde, aber er fügte hinzu: „natürlich werden wir mit dem Gemeinsamen Markt zusammenarbeiten“, ob Großbritannien nun beitritt oder nicht.

Historisch gesehen haben die USA die europäische Integration begünstigt. Ein starkes und gedeihendes Europa wird automatisch ein besserer Handelspartner und eine mächtigere politische Einheit, die internationalem Druck standhalten kann. Die amerikanische Hilfe für Europa, die mit dem Marshallplan begann, hatte neben starken humanitären Motiven immer dieses Ziel im Sinne. Großbritannien ist jetzt mehr denn je ein Teil Europas, und deshalb erfordert jede Konsolidierung der Atlantischen Gemeinschaft seinen Beitritt. Die dramatische Entscheidung der USA, ihren Protektionismus aufzugeben und auf eine echte atlantische Handelsgemeinschaft hinzuwirken, wurde aus einem dynamischen Geiste geboren, der wirtschaftliches Wachstum und die Entwicklung freier Nationen anstrebt und jede Form des Isolationismus beseitigt. Von dieser Entwicklung erwartet man eine Erhöhung der Einkommen, eine Stärkung des Unternehmensgeistes und eine Hebung des Wohlstandes aller Mitglieder, was sie in die Lage versetzen wird, den Entwicklungsgebieten wirksamer zu helfen und an der gemeinsamen Verteidigung teilzunehmen. Jetzt oder nie ist die Zeit dafür gekommen, dem alten Wort Benjamin Franklins Nachdruck zu verleihen, der den 13 unabhängigen Kolonien, als es ihnen mißlang, sich zu vereinigen, sagte, „daß sie entweder zusammenhängen oder einzeln hängen müßten“.