Fiskalföderalismus für mehr Wohlstand –

Das Bundesministerium der Finanzen rief 2019 das Föderale Forum ins Leben, um mit Vertreter:innen aus Politik, Verwaltung und Wissenschaft aktuelle und grundsätzliche Fragen der Finanz­beziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen zu diskutieren. In diesem Jahr finden die Diskussionen und Erkenntnisse erstmalig Eingang in das Zeitgespräch des Wirtschaftsdienst. Unter dem Titel „Fiskalföderalismus für mehr Wohlstand – Reform­optionen aus deutscher und internationaler Perspektive“ haben sich die Teilnehmenden intensiv mit den institutionellen Rahmen­bedingungen für mehr Wohlstand in Deutschland auseinandergesetzt. Dabei standen Themen wie mögliche Dezentralisierungs­ansätze, die Kooperation zwischen Bund, Ländern und Kommunen, der Vergleich mit der Organisation anderer Föderalstaaten sowie die Rolle des Fiskal­föderalismus für das deutsche Wirtschafts­wachstum im Mittelpunkt unserer Betrachtungen. In den folgenden Beiträgen vertiefen die Autor:innen die Erkenntnisse aus den beiden Sessions des Föderalen Forums 2024. Dabei beschäftigen sie sich mit den föderalen Finanzbeziehungen in Deutschland insbesondere im Hinblick auf die Grund­erwerbsteuer, die Gewerbe­steuer und das Ziel der gleichwertigen Lebens­verhältnisse. Darüber hinaus wird ein internationaler Vergleich zu innerstaatlichen Finanzbeziehungen, Steuerautonomie und Finanz­ausgleichs­systemen in anderen Föderalstaaten gezogen.

Prof. Dr. Luise Hölscher
Staatssekretärin im Bundesministerium der Finanzen